Rechtsprechung
   VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6661
VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS (https://dejure.org/2012,6661)
VG Kassel, Entscheidung vom 07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS (https://dejure.org/2012,6661)
VG Kassel, Entscheidung vom 07. März 2012 - 3 K 1533/10.KS (https://dejure.org/2012,6661)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6661) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 Abs 1 BNatSchG, § 15 Abs 5 BNatSchG, § 17 Abs 8 BNatSchG, § 29 BauGB, § 35 BauGB
    Beseitigung einer Einfriedung aus naturschutzrechtlichen Gründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung einer Einfriedung aus naturschutzrechtlichen Gründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • VGH Hessen, 25.01.1985 - 4 UE 2107/84
    Auszug aus VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10
    Die Androhung der Ersatzvornahme ist ein anfechtbarer Verwaltungsakt, der sich als eine Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung darstellt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 20.03.1986 - 7 TH 455/86 -, UPR 1986, 437; Urteilvom 25.01.1985 - 4 UE 2107/84 -, NJW 1985, 2492).

    Etwaige Zweifel daran, ob der Pflichtige zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Vollstreckung wird freiwillig leisten können oder ob ihn etwa ein - wenn auch nur zeitweiliges - Unvermögen daran hindert, sind deshalb schon bei Einleitung der Vollstreckung zu beheben (so auch Hess. VGH, Urteilvom 25.01.1985 - 4 UE 2107/84 -, NJW 1985, 2492).

  • BVerwG, 03.12.2009 - 9 B 79.09

    Auslegung des § 44 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz ( FlurbG ) als "Muss"-Vorschrift

    Auszug aus VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10
    Nur bei Vorliegen von Umständen, die den Fall als atypisch erscheinen lassen, darf die Behörde anders verfahren als im Gesetz vorgesehen und den atypischen Fall nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden (so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 03.12.2009 - 9 B 79.09 -, juris).
  • VGH Hessen, 20.03.1986 - 7 TH 455/86

    Gewässeraufsicht: Einschreiten bei Grundwassergefährdung; Inanspruchnahme des

    Auszug aus VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10
    Die Androhung der Ersatzvornahme ist ein anfechtbarer Verwaltungsakt, der sich als eine Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung darstellt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 20.03.1986 - 7 TH 455/86 -, UPR 1986, 437; Urteilvom 25.01.1985 - 4 UE 2107/84 -, NJW 1985, 2492).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 L 2/98
    Auszug aus VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10
    Der "frühere Zustand" bezieht sich vielmehr in erster Linie auf die Funktion des betreffenden Teiles von Natur und Landschaft (vgl. dazu OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.04.1998 - 2 L 2/98 -, NuR 1999, 594).
  • VGH Hessen, 09.01.1992 - 3 UE 4120/88

    Naturschutzrecht - Beseitigung von Baulichkeiten und standortfremder Bepflanzung

    Auszug aus VG Kassel, 07.03.2012 - 3 K 1533/10
    Duldungsverfügungen sind gegen die übrigen Miteigentümer des Grundstücks C-Straße (bisher) nicht ergangen, so dass ein der Beseitigung der baulichen Anlagen gegebenenfalls entgegenstehender Wille der Miteigentümer rechtlich beachtlich wäre (vgl. dazu Hess. VGH Urteil vom 09.01.1992 - 3 UE 4120/88 -, ESVGH 42, 183).
  • VG Lüneburg, 18.08.2017 - 2 A 144/16

    Artenschutz; Befreiung; Eingriff; Ermächtigungsgrundlage; Generalklausel;

    Bei diesem sog. intendierten Ermessen darf die Behörde nur in atypischen Fällen, die gesondert zu begründen sind, von der entsprechenden Anordnung absehen (vgl. P. Fischer-Hüftle, in: Schumacher/Fischer-Hüftle, a. a. O., § 17 Rn. 46; Siegel, in: Frenz/Müggenborg (Hrsg.), a. a. O., § 17 Rn. 51; Mühlbauer, in: Lorz u.a., a. a. O., § 17 Rn. 35; VG Kassel, Urt. v .07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS -, zit. n. Juris, dort Rn. 28).
  • VG Freiburg, 31.01.2020 - 1 K 3867/19

    Eingriff; vermeidbar; Kompensation; Wiederherstellung; Außenbereich

    Denn maßgeblich ist, ob durch die nach § 17 Abs. 8 Satz 2 BNatSchG ausgewählte Maßnahme wieder ein rechtmäßiger Zustand hergestellt werden kann, weshalb auch das jeweilige Fachrecht jenseits des Naturschutzrechts zu prüfen ist (VG Kassel, Urteil vom 07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS -, juris Rn. 25).
  • VG Cottbus, 28.09.2021 - 6 L 373/20
    Nur bei Vorliegen von Umständen, die den Fall als atypisch erscheinen lassen, darf die Behörde anders verfahren als im Gesetz vorgesehen und den atypischen Fall dann nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden (so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 9 B 79.09 -, juris; VG Kassel, Urteil vom 7. März 2012 - 3 K 1533/10.KS -, Rn. 28, juris).
  • VG München, 12.05.2015 - M 11 K 13.5746

    Naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme; intendiertes Ermessen; Zerstörung eines

    Bei der Rechtsfolgenseite des § 17 Abs. 8 Satz 2 BNatSchG handelt es sich um einen Fall so genannten intendierten oder Regelermessens (VG Köln, U.v. 17.12.2013 - 14 K 1733/12 -, juris Rn. 45; VG Kassel, U.v. 07.03.2012 - 3 K 1533/10.KS -, juris Rn. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht